Stellungsnahme von Heidi Mück zur Medienmitteilung von ShiftMode

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Sehr geehrte Damen und Herren
Es erstaunt mich nun doch sehr, wie die vergangenen und aktuellen Ereignisse  rund um die Ex-Migrol Brache verschieden interpretiert werden und ich finde es bedauerlich, dass nun mittels Medienmitteilung kommuniziert wird, anstatt weiterhin auf dem Verhandlungsweg nach Lösungen zu suchen, damit alle Interessengruppen auf diesem Areal existieren können.
Der Verein ShiftMode präsentiert in seiner Medienmitteilung eine Chronologie, die den eigenen Interessen entgegen kommt, das ist durchaus verständlich. Trotzdem erlaube ich mir, als den Wagenleuten nahestehende Quartierbewohnerin und Politikerin, die bei einigen Schritten im bisherigen Prozess beteiligt war, ein paar Anmerkungen/Ergänzungen aus meiner Sicht anzubringen.
In der Chronologie von ShiftMode wird ein wichtiges Detail ausgelassen: Im August 2013 wurde die Duldung des  Wagenplatzes von den Schweizerischen Rheinhäfen auf einer Fläche von 6’000 m2 bestätigt. Dazu liegt ein schriftliches Dokument vor, welches verschiedene Bedingungen auflistet, die erfüllt werden müssen, damit die Duldung andauern kann. Diese Bedingungen wurden meines Wissens vom Wagenplatz eingehalten. ShiftMode hat Kenntnis von diesem Dokument, es wurde am runden Tisch vom 21.5. vorgelesen.
Es stimmt, dass mehrere Gespräche zwischen ShiftMode und den Wagenleuten stattgefunden haben und dass die Wagenleute eingeladen wurden, ihre Projekte bei ShiftMode einzureichen. Das Problem ist jedoch, dass diese Projekte nicht nur zonenkonform sein müssen, sondern sämtliche Bau-, Gastro-, Umwelt- und was  es sonst noch für Vorschriften gibt, einhalten müssen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies von den Wagenleuten mit einem Lächeln beantwortet wurde, denn diese Auflagen führen höchstwahrscheinlich dazu, dass sämtliche in den letzten Monaten “organisch gewachsenen” Projekte zerstört werden müssen, weil sie nicht ins Schema passen. Es ist deshalb nicht fair, den Wagenleuten in dieser Beziehung mangelnde Verhandlungsbereitschaft oder Flexibilität vorzuwerfen. Wie soll man Verhandlungsbereitschaft zeigen, wenn kein Verhandlungsspielraum besteht?
Der Kompromissvorschlag der Wagenleute, sich auf 5’000 m2 zurückzuziehen, der von ShiftMode in der Medienmitteilung “Last-Minute-Zugeständnis” genannt wird, wurde am runden Tisch explizit verlangt. Der Vertreter von ShiftMode hat an diesem Gespräch die Wagenleute mehrfach aufgefordert, aufzuzeigen, wie viel Platz sie wirklich brauchen, damit man verhandeln könne. Als die Wagenleute dieser Aufforderung nachkamen, kam von Seiten der Verwaltung die Antwort, dass auf den Vorschlag nicht eingetreten werden kann und die Aufforderung, sich auf 2’500 m2 zurückzuziehen, andernfalls müsste man leider Konsequenzen ziehen. Wer zeigt hier mangelnde Verhandlungsbereitschaft?
Erst am runden Tisch mit der Verwaltung, den Wagenleuten und ShiftMode vom 21.5. habe ich erfahren, dass der Kanton der Kunstmesse scope neben den ursprünglich vereinbarten 6000 m2 noch das Gelände für 80 Parkplätze vermietet hat. Diese 80 Parkplätze, die nie öffentlich publiziert wurden und die offenbar ab heute zur Verfügung stehen müssen, haben meiner Ansicht nach die ganze Hektik ausgelöst. Ohne diesen Zeitdruck wäre es vielleicht möglich gewesen, weiterhin auf Augenhöhe zwischen gleichberechtigten Partnern eine Lösung zu suchen und zu finden. Stattdessen liegen die Nerven blank: Scope vergreift sich in einer Stellungnahme per Mail am 21.5. im Ton und offenbart die arrogante Seite einer kommerziellen Kunstmesse, Shiftmode weist alle Verantwortung von sich, spart aber nicht mit Schuldzuweisungen und die neugegründete IG Hafenplatz mobilisiert Sympathisanten.  Auch ich sehe rot, wenn ich mir als Quartierbewohnerin die 80 Parkplätze und den dazu gehörenden Verkehr vorstelle. Davon war keine Rede, als die Scope-Verantwortlichen vor der Ausgabe 2013 auf Charme-Offensive im Quartiertreffpunkt Kleinhüningen waren!
Bei einer Eskalation / Räumung wird es nur Verlierer geben. Meiner Ansicht nach besteht noch immer die Möglichkeit, dass eine Lösung gefunden werden kann, die für alle Beteiligten stimmt. Dazu braucht es aber noch Zeit und deshalb im Moment vor allem die Bereitschaft der Scope, auf die Parkplätze direkt neben dem Messezelt zu verzichten und die Bereitschaft des Kantons (oder ist das schon ShiftMode?), auf die Mieteinnahmen für die Parkplätze zu verzichten. Dann braucht es echte Verhandlungen, mit echtem Verhandlungsspielraum und mit offenen Karten, bei der sich die Beteiligten auf Augenhöhe begegnen können.
Ist das denn so schwierig?
Bitte nehmt mir meine offenen Worte nicht übel, ich erhebe nicht den Anspruch, neutral zu sein, doch es ist mir ein Anliegen, dass die verfahrene Situation von allen möglichen Seiten beleuchtet werden kann. Ich bin gerne bereit, mich weiterhin für die Lösungsfindung zu engagieren.
Freundliche Grüsse
Heidi Mück